Markenrecht

Kanzlei-Gespräch „Personal Branding“ am 18. Mai 2017 mit Stephan Raif und RA Michael Voltz

Personal Branding existiert schon lange, aber fand in seiner Begrifflichkeit erst in den letzten Jahren Einzug ins Marketing. Wer Energie in Aufbau und Pflege seines eigenen Personal Brands investiert, wird sichtbarer im Markt, kann sich professionell über seine Expertise und

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Bundesgerichtshof entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke zugunsten der Sparkassen

Bundesgerichtshof entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke zugunsten der Sparkassen

Ausreichend für eine Verkehrsdurchsetzung von abstrakten Farbmarken sei wie bei anderen Markenformen auch, dass der überwiegende Teil des Publikums in der Farbe ein Kennzeichen für die Waren oder Dienstleistungen sieht, für die die Marke Geltung beansprucht.

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McDonald’s gegen „Mäc Spice“

McDonald’s hat in einem aktuellen Urteil gegen die Marke „Mäc Spice“ gewonnen. Das Bundespatentgericht entschied, das zwischen den beiden Marken Verwechslungsgefahr besteht. Vor allem die lautliche Ähnlichkeit war für die Richter entscheidend.

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Red Bull gegen „Fucking Red“

Nach Berichten der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten ringt Red Bull mit der Marke „Fucking Red“, die der Unternehmer Hans-Jörg Schaller Ende 2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldete. Er plant den Verkauf von Wein, T-Shirts und Traubensaft

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fluege.de geniesst keinen Schutz als Unternehmenskennzeichen

Firmen, deren Bezeichnung zugleich ihre Internet-Domain darstellt, geniessen nur dann einen Schutz ihres Namens, wenn der Name unterscheidungskräftig ist. Andernfalls, so eine aktuelle Entscheidung des BGH vom 08.01.2015 (Az. I ZR 96/14), stehen dem Unternehmen weder aus wettbewerbs- noch aus markenrechtlichen

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