Urheberrecht

Streamen statt Kaufen – Wo liegt der Unterschied?

Streamingdienste, wie z.B. Apple Music, Spotify, Deezer, Amazon Prime, Google Play Music u.v.a., erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Einer aktuellen Pressemeldung ist zufolge generiert Warner Music inzwischen sogar höhere Einnahmen als durch den Verkauf von Tonträgern, wie z.B. CDs. Der Streaming Markt wirdWeiter lesen

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BGH: Ausschüttungen der VG Wort an Verlage unzulässig

Die VG Wort ist entgegen ihrer bisherigen Praxis nicht dazu berechtigt, die Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen. So der BGH in seinem Urteil vom 21. April 2016 (Az. I ZR 198/13).

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EU-Parlament lehnt Einschränkung der Panoramafreiheit ab

Mit großer Mehrheit lehnte das EU-Parlament am 15. Juli 2015 unverbindlich den vorgelegten Gesetzesentwurf zur Einschränkung der Panoramafreiheit ab. Es wird sich somit in Europa zunächst nichts in dieser Hinsicht ändern. Worum ging es? Die in § 59 UrhG geregelteWeiter lesen

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BGH: Amazon Gutscheinaktion verstößt gegen Buchpreisbindung

In einem Urteil vom 23.06.2015 (I ZR 83/14 – Gutscheinaktion beim Buchankauf) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Verrechnung von Gutscheinen beim Erwerb preisgebundener Büchern nur bedingt zulässig ist. Der Buchhändler muss bereits beim Ausgeben der Gutscheine eine entsprechende GegenleistungWeiter lesen

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Bundesgerichtshof zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“

BGH Urteil vom 9. Juli 2015 – I ZR 46/12 – Die Realität II  Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte,Weiter lesen

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